Rechtsprechstunde

Kommentar zu einem Urteil des BAG zu den Kriterien für einen Feiertagszuschlag

Eingruppierungsfragen sind immer wieder Gegenstand der Rechtsprechstunde. Der Beitrag gibt einen…

Beitrag zum Urteil des BAG zur Frage der Hemmung der Stufenlaufzeit während der Inanspruchnahme von…

Fachbeitrag zu einer Entscheidung des BAG zur Frage des Vertrauensschutzes bei Höhergruppierung

Benachteiligung bei Nichteinladung zum Vorstellungsgespräch/Personalgestellung

Beitrag über die rechtlichen Regelungen zum Anspruch auf Übernahme von Übernachtungs- und…

Rechtliche Aspekte der (neuen) elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung: Wegfall der…

Aktuelles Urteil des BAG über die Rechtmäßigkeit von Weisungen des AG per SMS in der Freizeit des AN

Fachbeitrag zu arbeitsvertraglichen Ausschlussfristen

Beitrag zu den rechtlichen Aspekten der Einführung der elektronischen Patientenakte

Aktuelle Entscheidungen aus der Rechtsprechung

Aktuelle gerichtliche Entscheidungen, diesmal zu fristloser Kündigung wg. Beleidigungen in einer…

Neues aus der Rechtsprechstunde: Rechtliche Einschätzungen zu ChatGPT, Arzthaftung

Aktuelle Rechtsinformationen zum Betriebsrat und zur Verordnung zur Modernisierung der…

Beitrag zu den rechtlichen Aspekten einer Überlastungsanzeige

Bericht über die Regelungen der Tarifeinigung im öffentlichen Dienst

Entscheidung des LAG Niedersachsen zum Thema Rückzahlung von Fortbildungskosten

Fachbeitrag zu den Regeln für die Einstufung von Beschäftigten

Beitrag zu den rechtlichen Aspekten des Arbeitsschutzes schwerbehinderter und ihnen gleichgestellter…

Zusammenfassung wichtiger Entscheidungen des BAG, die auch für MT von Relevanz sind.

Viele MT(A) sind nicht im Hause ihres Arbeitgebers tätig, sondern werden von diesem nach § 4 Abs. 3…

Fachbeitrag über aktuelle Rechtsprechung: Schwerbehindertenschutz, Verjährung von Urlaubsansprüchen

Beitrag über die rechtlichen Aspekte eine Long-COVID-Erkrankung: Sofern die Infektion mit dem…

Überblick über die gesetzlichen Änderungen im Zusammenhang mit Corona.

Gewährung von Urlaubsansprüchen: Welche Reihenfolge bei unterschiedlichen Anspruchsgrundlagen wie…

Neues aus dem Bereich Recht: Gesetzentwurf zum Schutz vulnerabler Personen vor COVID-19 | ALLE…

Fachbeitrag zur rechtlichen Bewertung der Geltung von Hygienekonzepten im Rahmen von Fortbildungen…

Entscheidungen der Arbeitsgerichte zur Unwirksamkeit von Rückzahlungsklauseln für…

Fachbeitrag zu den Fragen: „Wann muss ein betriebliches Eingliederungsmanagement („bEM“) angeboten…

Beitrag zu dem Geltungsbereich und den Regelungen des Tarifvertrags für Auszubildende im…

Die Pflicht, in den genannten Einrichtungen und Unternehmen nur mit Impf- oder Genesenennachweis…

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat 2021 Entscheidungen zu Rufbereitschaft und…

Auf dem Bund-Länder-Gipfel am 18. November 2021 haben sich die Länderchefs auf eine Impfpflicht für…

Der Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst (TVöD-K) ‧enthält für Teilzeitbeschäftigte, die…

Der Europäische Gerichtshof (EuGH, Urteil vom 9. September 2021 – C-107/19) hat entschieden, dass…

Die Umfrage zu den MTA-Arbeitsbedingungen hat unter anderem ergeben, dass immer noch viele…

Der Arbeitgeber hat Ihnen zu viel Entgelt bezahlt. Kann er es von Ihnen zurückfordern? Zu dieser…

§ 5 Abs. 2 Nr. 1 des neuen Gesetzes über die Berufe in der medizinischen Technologie…

Wiederholung der Prüfung: Was war geschehen? Das Bundesverwaltungsgericht war mit der Sache eines…

Haben Leitende Lehrkräfte und Lehrkräfte ohne Hochschulausbildung nach Inkrafttreten des neuen…

Kürzung der betrieblichen Altersversorgung: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte in seinem Urteil…

Das Bundesarbeitsgericht hat in seinem Urteil vom 9. September 2020 – 4 AZR 195/20 zur…

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass in der Bundesrepublik Deutschland keine Impfpflicht besteht.…

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die Parole ausgegeben: testen, testen, testen. Dies wird gemäß…

Das Bürokratieentlastungsgesetz III wird am 1. Januar 2022 in Kraft treten. Die wesentliche Neuerung…

Wichtig für Sie als Beschäftigte im Gesundheitswesen ist, dass eine SARS-CoV-2-Erkrankung als…

"Fortgeltung der Erlaubnis zum Führen der Berufsbezeichnung" und "Reduzierung des Urlaubs während…

Der Kirchliche Arbeitsgerichtshof (KAGH) hat diese Frage bei einer zustimmungspflichtigen Frage bei…

Gemäß dem Branchenbild Krankenhäuser und Kliniken 2018 des Instituts für Arbeitsschutz der Deutschen…

Über eine Million Erwerbstätige waren laut Mobbingreport der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und…

Nicht nur in Zeiten von Corona sind die MTA-Berufe aufgrund des Fachkräftemangels mit hoher…

Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer einen unabdingbaren gesetzlichen Mindestanspruch auf einen…

Arbeitsschutz - Der Arbeitgeber hat seine Arbeitnehmer im Rahmen der Fürsorgepflicht vor Gefahren…

Nach § 87 Abs. 1 Nr. 7 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) hat der Betriebsrat bei betrieblichen…

Nachtarbeitnehmer ist, wer in bestimmtem Umfang Nachtarbeit leistet. Nachtarbeit ist gemäß § 2 Abs.…

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seiner Entscheidung vom 14. Mai 2019 (Az.: C 55/18)…

Das Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern hat in seinem Urteil vom 2. April 2019 (2 Sa 187/18)…

Der aktuelle DAK-Gesundheitsreport 2019 „Sucht 4.0“ hat unter anderem zum Ergebnis, dass jeder…

Der Krankenhausträger hat im Rahmen seiner Organisationspflicht dafür Sorge zu tragen, dass er das…

Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner Entscheidung vom 7. Mai 2019 (Az.: 1 ABR 53/17) entschieden,…

Höheres BAföG für mehr junge Menschen: Der Förderhöchstbetrag beim BAföG steigt im Jahr 2020 auf 861…

Der Bundesgerichtshof (VersR 1975, 1371) hat zur Delegation schon früh festgehalten: „Die Verwendung…

Ordentliche Kündigung wegen Nichtvorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach Ablauf der…

Der große Fachkräftemangel bei den MTA-Berufen führt dazu, dass auch die sozialen Medien und…

Art. 31 Abs. 2, letzter Halbsatz der Grundrechtscharta der Europäischen Union gewährt einen Anspruch…

Der Arbeitgeber hat, als Nebenpflicht des Arbeitsvertrages, die Fürsorgepflicht, die auch den…

Beendigung Arbeitsverhältnis bei Rente wegen Erwerbsminderung, Entzug einer Leitungsfunktion im Wege…

Sie dient der Verbesserung des Schutzes der Gesundheit vor ionisierender und nichtionisierender…

Die neuen Regelungen der Ausbildungsvergütung und weiterer Arbeitsbedingungen sollen entsprechend…

Die Bundesregierung hat den Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung des Teilzeitrechts –…

In der Rechtsprechstunde gibt es immer wieder Anfragen, welche Grundeingruppierung für MTA,…

Was war passiert? Ein Arbeitnehmer hatte nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses beim Arbeitgeber…

Was ist passiert? Auf das Arbeitsverhältnis des Beklagten fand ein Tarifvertrag Anwendung. Dieser…

Was war passiert? Eine Mitarbeiterin des kommunalen Gesundheitsamtes klagte gegen den Landkreis. Sie…

Seit dem 25. Mai 2018 gilt die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) europaweit. Sie…

Das Bundesarbeitsgericht entschied in einem Fall, in dem der Kläger sich gegenüber Kollegen ungleich…

Ziel des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) ist, die Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit…

Das Landesarbeitsgericht Düsseldorf beschäftigte sich mit Zeugnisformulierungen und…

Die für das An- und Ausziehen von „auffälliger“, notwendiger Dienstkleidung notwendige Umkleidezeit…

Infektion einer Auszubildenden bei der Blutentnahme/Verrechnung von Mehrarbeits- und Minusstunden…

Unangemessene Benachteiligung des Arbeitnehmers aufgrund einer Verlängerung seiner Kündigungsfrist…

Urteile der Bundesarbeitsgerichts und des Arbeitsgerichts Rheinland-Pfalz und Frist für den Antrag…

Wann gibt es Zuschläge für ungeplante Überstunden i. S. v. § 7 Abs. 8  Buchst. c Alt.  1 TVöD-K?

Erläuterung von Arbeitsgerichtsurtielen zu Überstundenzuschlägen bei Teilzeitkräften und zur…

M III-Leistungen sind nach § 4 Abs. 2 GOÄ nur abrechenbar, wenn der Arzt sie selbst erbringt oder…

Nach einer Kündigung besteht nicht automatisch ein Anspruch auf Abfindung.

Können MFA in der Strahlentherapie unter der Aufsicht von MTRA laut Strahlenschutzrecht tätig…

Überall in Europa verdienen Frauen weniger als Männer. In Deutschland liegt die Entgeltlücke…

Die Bundesagentur für Arbeit hat die Geschäftsanweisung zu § 159 SGB III (Sperrzeit) überarbeitet.…

Aktuelle Informationen zu Themen des Arbeitsrechts: Entschädigungsanspruch eines schwerbehinderten…

Im Nachfolgenden haben wir einige relevante Gesetzesänderungen für 2017 aufgeführt.

Das Bundesministerium des Innern hat einen Entwurf zur Anpassung des Datenschutzrechts an die…

Nachstehend finden Sie häufig an uns in der Rechtsprechstunde gerichtete Fragen und die aktuelle…