GKV-Spitzenverband: Krankenhausreform ist überfällig

Stefanie Stoff-Ahnis, Vorständin des GKV-Spitzenverbandes zeigt sich besorgt darüber, dass sich in der Diskussion über die Krankenhausreform die Perspektive verschoben habe: „Es geht in erster Linie nur um die Finanzierungswünsche der Krankenhäuser und Länder. Niemand spricht mehr darüber, welche Strukturen wir benötigen, um die Patientinnen und Patienten gut zu versorgen. Deshalb zum neuen Jahr mein dringender Appell an den Bundesgesundheitsminister und die 16 Landesgesundheitsministerinnen und -minister: Kehren Sie zurück zu dem Ausgangspunkt der Reformüberlegungen und stellen Sie endlich wieder die Patientinnen und Patienten mit ihren Versorgungsbedarfen in den Mittelpunkt.

„Blockadehaltung der Länder"

Gegenüber der dpa betonte Stoff-Ahnis: „Seit über einem Jahr wird viel diskutiert und noch mehr gefordert, aber wir haben noch nicht einmal einen Referentenentwurf für die Krankenhausreform vorliegen – und das liegt vor allem an der Blockadehaltung der Länder.“

Zur Erinnerung: Eigentlich sollte die Krankenhausreform bereits am 1. Januar dieses Jahres in Kraft getreten sein. Im Moment ist es dem GKV-Spitzenverband zufolge so, dass der Bundesgesundheitsminister den Ländern und Krankenhäusern zusätzliche Finanzmittel in Aussicht gestellt hat. Das wären dann weitere Finanzmittel, obwohl es keine verlässlichen Zusagen der Länder gebe, die Krankenhausstrukturen zum Besseren zu verändern statt nur den schlechten Zustand weiter zu verwalten.

„Wir müssen“, so Stoff-Ahnis, „die Reformdiskussion wieder vom Kopf auf die Füße stellen und erst über die besseren Versorgungsstrukturen sprechen und dann über die Finanzierung - und nicht umgekehrt.“

Im letzten Jahr haben die Krankenhäuser von den gesetzlichen Krankenkassen rund 93 Milliarden Euro erhalten. „Das war jeder dritte Beitragseuro aus den Portemonnaies der Beitragszahlenden. Es ist genug Geld im System, es muss nur besser genutzt werden", sagte Stoff-Ahnis.

Quelle: GKV-Spitzenverband